Mal aus der Wikipedia:
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„Programme für Datenverarbeitungsanlagen“ sind nach Artikel 52(2) EPÜ von der Patentierung ausgeschlossen und werden nicht dem Begriff der Erfindung unterworfen.
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Am 6. Juli 2005 stimmten mit großer (95-prozentiger) Mehrheit 648 von 680 Abgeordneten gegen die Richtlinie zur Patentierbarkeit „computerimplementierter Erfindungen“.
Ich stelle mal die Frage in den Raum. Ist ein Algorithmus zur Videokompression ein Softwarepatent? Also wie S3TC, Clear Type und Amazons One-Click Patent. Patente sollten mal Innovationen fördern und Wissen dokumentieren, aber irgendwie sind das nur noch Innovationsbremsen.